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COVID-19

Aktuelle Informationen

Das neuartige Coronavirus trifft auch die Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW hart. Auf dieser ständig aktualisierten Seite finden Sie Infos zu Unterstützungsmöglichkeiten und Ansprechpartner*innen. Wir stehen fortlaufend in engem Kontakt mit dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, um darauf hinzuwirken, dass die speziellen Bedarfe der Kultur- und Kreativwirtschaft Berücksichtigung bei Unterstützungsangeboten des Landes NRW finden.

Mit der Seite www.land.nrw/corona bietet die Landesregierung eine zentrale Informationsplattform für Bürger*innen an, um sich über aktuelle Entwicklungen rund um das Corona-Virus zu informieren.

Letztes Update: 3.8.2020

NRW

Unterstützung der Landesregierung NRW

Die Landesregierung hat ein Sondervermögen von rund 25 Milliarden Euro bereitgestellt und eine Reihe von Maßnahmen und Programme auf den Weg gebracht, um Unternehmen und insbesondere auch Freiberufler*innen, Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer*innen zu unterstützen. Informationen und Ansprechpartner*innen zu Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

NRW Überbrückungshilfe Plus

Das Land NRW ergänzt die Überbrückungshilfen des Bundes um ein Zusatzprogramm für den Unternehmerlohn: Mit der „NRW Überbrückungshilfe Plus“ erhalten Solo-Selbstständige und Freiberufler*innen eine einmalige Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für maximal drei Monate. Die Landesregierung stellt hierfür 300 Millionen Euro bereit.

Antragsberechtigt für die Überbrückungshilfe von Bund und Land wie auch die „NRW Überbrückungshilfe Plus“ sind Unternehmer*innen, deren Umsätze in den Monaten April und Mai 2020 mindestens 60 Prozent unter dem Vorjahr lagen. Zudem muss eine Prognose für den Umsatzeinbruch für den beantragten Förderzeitraum (Juni bis August) abgegeben werden. Die Antragsteller*innen erhalten für die Monate Juni bis August Zuschüsse, mit denen sie Umsatzausfälle ausgleichen und betriebliche Fixkosten decken können.

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe und das Zusatzprogramm „NRW Überbrückungshilfe Plus“ erfolgt über eine*n vom Antragstellenden beauftragte*n Steuerberater*in, Wirtschaftsprüfer*in oder vereidigte*n Buchprüfer*in. Die Bundesregierung stellt hierfür ein bundeseinheitliches digitales Antragsportal zur Verfügung. Dort können sich die Berater*innen registrieren und Anträge stellen. 

Bei Fragen zur Überbrückungshilfe und zur NRW Überbrückungshilfe Plus steht Ihnen eine Hotline zur Verfügung: Telefon: 0211-7956 4996

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Zur Registrierung

NRW-Stärkungspaket „Kunst und Kultur“

Mit dem NRW-Stärkungspaket „Kunst und Kultur“ in Höhe von 185 Mio. Euro will die Landesregierung die direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise im Bereich der Kultur bewältigen und neue kreative Potenziale in der Kultur in Nordrhein-Westfalen freisetzen. Die Mittel sind Teil des Konjunkturpakets des Landes.

Stipendien für freischaffende Künstler*innen

Bestandteil des Kulturstärkungspakets bildet ein großangelegtes Stipendienprogramm für freischaffende Künstler*innen in Höhe von 105 Millionen Euro. Mit rund 15.000 Stipendien in Höhe von jeweils 7.000 Euro will das Land für eine Absicherung der Künstler*innen sorgen, die auch noch in den kommenden Monaten mit Beschäftigungsproblemen konfrontiert sein werden, und sie dabei unterstützen, ihre künstlerische Arbeit auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen fortzusetzen und so Einnahmen zu erzielen. Die Ausschreibung richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstler*innen aller Sparten mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen. Das Antragsverfahren wird voraussichtlich am 10. August 2020 freigeschaltet. 

Kulturstärkungsfonds für Kultureinrichtungen

Während das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ vor allem die privat-wirtschaftlich tätigen Kulturstätten aller Sparten in den Blick nimmt, konzentriert sich der Kulturstärkungsfonds des Landes auf die maßgeblich vom Land oder den Kommunen getragenen, kulturell bedeutsamen Einrichtungen sowie auf freie gemeinnützige Initiativen. Die Mittel unterstützen Einrichtungen, die wegen Corona-bedingter Einschränkungen keine ausreichenden Einnahmen erwirtschaften können und sich daher in einer finanziell angespannten und den Weiterbetrieb gefährdenden Situation befinden.

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Unterstützung für Gründer*innen und Start-ups

Die NRW-Landesregierung verbessert ihre Unterstützung für den unternehmerischen Nachwuchs und verstärkt damit ihr Engagement für Gründer*innen und Start-ups in der Corona-Krise.

  • Gründerstipendien: Alle Stipendien, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. Juni 2020 ausliefen, konnten unbürokratisch um drei Monate verlängert werden. Dafür hat der Projektträger Jülich alle Stipendiat*innen kontaktiert. 
  • Start-up-Transfer: Um Ausgründungen aus Hochschulen stärker zu unterstützen, wurde auch der Förderzeitraum für Projekte, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. Juni 2020 auslaufen, um drei Monate verlängert. Nächster Einreichtermin ist der 31. Oktober 2019. Mehr Info hier.
  • Finanzierung: Die NRW.BANK legt das Programm „NRW.Start-up akut“ neu auf. Mit dem Wandeldarlehen erhalten Unternehmen, die nicht älter als drei Jahre sind, bis zu 200.000 Euro über eine Laufzeit von sechs Jahren. Das Darlehen ist endfällig oder kann zum Ende der Laufzeit bzw. mit Eintritt eines neuen Investors in Eigenkapital umgewandelt werden. Vorteil: In der akuten Krise wird das Unternehmen nicht durch Zins- und Tilgungszahlungen belastet. Mehr Info hier.

Zusätzlich bessert die Förderbank für den Zeitraum der Corona-Krise ihre wichtigsten Start-up-Eigenkapitalprogramme nach.

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Entschädigung des Verdienstausfalls durch Quarantäne

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot bzw. einer Quarantäne unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung. Auch Selbstständige und Freiberufler*innen erhalten den Verdienstausfall ersetzt. Der Antrag muss innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung des Tätigkeitsverbots oder Ende der Absonderung gestellt werden. Zuständig in Nordrhein-Westfalen sind der Landschaftsverband Rheinland (Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf) und der Landschaftsverband Westfalen Lippe (Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster).

Landschaftsverband Rheinland
LVR-Servicenummer: 0221 809-5444

Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Herr Tölle: 0251 591-8218
Frau Volks: 0251 591-8411
Herr Konopka: 0251 591-8136

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Aussetzung und Herabsetzung von Steuerzahlungen

Auf Antrag können laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Fällige Steuerzahlungen lassen sich stunden, Säumniszuschläge können erlassen werden. Auf Vollstreckungsmaßnahmen kann vorübergehend ebenso verzichtet werden. Sollten Sie als Unternehmen oder Freiberufler*in davon Gebrauch machen wollen, wenden Sie sich bitte an das für Sie zuständige Finanzamt bzw. machen von dem Antragsformular Gebrauch. Auf dringende Bitte der Unternehmen geht die Finanzverwaltung NRW noch über die zuvor genannten steuerlichen Maßnahmen hinaus und setzen Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer für krisenbetroffene Unternehmen auf null.

Liquiditätssicherung (Finanzierung)

Für die Überbrückung von Liquiditätsengpässen können Kredite durch die Bürgschaftsbank NRW (bis 2,5 Mio. Euro) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro, auch Großunternehmen) besichert werden. Auf den jeweiligen Internetseiten finden Sie weiterführende Informationen sowie Ansprechpartner*innen.

Kleine Unternehmen und Existenzgründer*innen haben die Möglichkeit, aus dem Mikromezzaninfonds Beteiligungskapital von bis zu 75.000 Euro direkt bei der Kapitalbeteiligungsgesellschaft (KBG) in Neuss zu beantragen. Sicherheiten sind hierfür vom Unternehmen nicht zu stellen. Das führt nicht nur zur sofortigen Liquiditätsstärkung, sondern verbessert auch das Rating des Unternehmens und damit seine Kreditwürdigkeit. Hier finden Sie weitere Informationen zum Mikromezzaninfonds.

Beratung NRW.BANK

Bei Fragen hilft Ihnen die landeseigene Förderbank NRW.BANK weiter. Die Förderberater*innen informieren und beraten individuell und diskret über die Förderinstrumente des Landes. Wichtig ist, sich so früh wie möglich zu melden, um gezielt und rechtzeitig alle Möglichkeiten auszuloten.

NRW.BANK-Service-Center: 0211 91741 4800

Bei notwendigen Überbrückungsfinanzierungen sollten Sie zudem zeitnah das Gespräch mit der Hausbank suchen, denn die Vergabe von Bürgschaften, Haftungsfreistellungen und günstigen Krediten erfordert immer die Begleitung durch eine Hausbank.

Bundesweit

Unterstützung der Bundesregierung

Die Bundeshilfen ruhen auf vier großen Säulen, die geeignet sind, gerade auf die spezifischen Lebens- und Arbeitsbedingungen der Kreativen zu reagieren:

1) Kleinen Unternehmen wird bei der Betriebssicherung geholfen. Am 8. Juli 2020 hat die Bundesregierung eine Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmengestartet, siehe unten. Das Land NRW ergänzt die Überbrückungshilfen des Bundes um ein Zusatzprogramm für den Unternehmerlohn: NRW Überbrückungshilfe Plus.
2) Persönliche Lebensumstände werden abgesichert, siehe unten unter Grundsicherung.
3) Mit vielen rechtlichen Einzelmaßnahmen sollen Härten abgemildert werden. Unter anderem werden die Insolvenzregeln geändert. Wer aufgrund von Corona in den nächsten Monaten in Zahlungsschwierigkeiten gerät, muss bis zum 30. September 2020 keine Insolvenz anmelden. 
4) Mit dem Programm NEUSTART KULTUR will die Bundesregierung das durch die Corona-Pandemie lahmgelegte kulturelle Leben wieder ankurbeln und dadurch Arbeitsmöglichkeiten für Künstler*innen und alle im Kulturbereich Tätigen schaffen.

Alle Hilfsangebote und Fördermaßnahmen für Unternehmen, Angestellte und Solo-Selbstständige der Kultur- und Kreativwirtschaft finden Sie hier.

Allgemeine Informationen für Unternehmen und Selbstständige finden Sie hier

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wurde für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt. Alle Unternehmen, Organisationen und Selbstständige unabhängig von der Mitarbeiterzahl können Überbrückungshilfe beantragen, soweit sie sich nicht für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds qualifizieren. Die Förderung gilt branchenübergreifend. Jedoch werden die Besonderheiten der stark betroffenen Branchen während der Corona-Krise besonders berücksichtigt.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 % gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern. Bei Unternehmen, die nach April 2019 gegründet worden sind, sind die Monate November und Dezember 2019 heranzuziehen. Erstattet werden bis zu 50 % der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Die generell höchstmögliche Fördersumme liegt bei 150.000 Euro. Unternehmen und Organisationen bis zu zehn Beschäftigten bekommen höchstens 15.000 Euro. Kleinunternehmen bis zu fünf Beschäftigten und Selbstständige bekommen höchstens 9.000 Euro. 

Achtung Ausnahme: Da manche Kleinunternehmen sehr hohe Fixkosten haben, können die maximalen Fördersummen im begründeten Ausnahmefall überschritten werden. Dieser Fall tritt ein, wenn die berechnete Förderhöhe mindestens doppelt so hoch liegt wie der Höchstsatz. 

Der Nachweis des anspruchsbegründenden Umsatzeinbruchs und der erstattungsfähigen Fixkosten erfolgt in einem zweistufigen Verfahren. In der ersten Stufe (Antragstellung) sind die Antragsvoraussetzungen und die Höhe der erstattungsfähigen Fixkosten mit Hilfe eines Steuerberaters, Wirtschaftsprüfers glaubhaft zu machen, in der zweiten Stufe (nachträglicher Nachweis) mit Hilfe eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers zu belegen. 

Die Antragsfristen enden jeweils spätestens am 31.8.2020 und die Auszahlungsfristen am 30.11.2020. Update 31.7.: Eine rückwirkende Antragstellung für die Monate Juni, Juli und August ist möglich, jedoch spätestens bis zum 30. September 2020.

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NEUSTART KULTUR

Update: 29.7.:

Das Programm „Künstler*innenförderung der Initiative Musik“ wird im Rahmen des Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR um 10 Millionen Euro aufgestockt. Das Programm richtet sich an Solokünstler*innen sowie Bands, die gemeinsam mit ihren wirtschaftlichen Partnerunternehmen Albumproduktionen und -veröffentlichungen und Konzerttourneen realisieren. Mit der Mittelaufstockung wurden auch der Förderanteil von bisher 40 Prozent auf bis zu 90 Prozent angehoben und das Förderspektrum erheblich erweitert.

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Update 17.7.:

Als erste einer ganzen Reihe von Organisationen haben die sechs Bundeskulturfonds Informationen zu Fördergrundsätzen und Antragsmodalitäten auf ihren Internetseiten veröffentlicht. Sie erhalten aus dem Programm NEUSTART KULTUR insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlich, um in den von ihnen vertretenen Kultursparten Projekte zu fördern. Viele ihrer Förderungen richten sich unmittelbar an Künstler*innen. Die Ausschreibungen laufen sukzessive an.
Stiftung Kunstfonds
Deutscher Literaturfonds e.V.
Fonds Darstellende Künste​ e.V.
Fonds Soziokultur e.V.
Deutscher Übersetzerfonds​ e.V.
Musikfonds e.V.​

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Für das Programm NEUSTART KULTUR stellt die Bundesregierung rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Ziel der Maßnahmen ist es, das durch die Corona-Pandemie lahmgelegte kulturelle Leben wieder anzukurbeln und dadurch Arbeitsmöglichkeiten für Künstler*innen und alle im Kulturbereich Tätigen zu schaffen. Es geht vor allem um die Unterstützung neuer Projekte und kreativer, innovativer Ideen. Das Land NRW will in den kommenden Wochen über weitere ergänzende Maßnahmen beraten.

Im Programm sind Mittel insbesondere für folgende Maßnahmen vorgesehen:

1.  Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen

Rund 250 Millionen Euro sind eingeplant, um Kultureinrichtungen wieder fit zu machen für die Wiedereröffnung. Die Mittel sollen vor allem Einrichtungen zugutekommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird und sind beispielsweise für die Umsetzung von Hygienekonzepten, Online-Ticketing-Systemen oder Modernisierungen von Belüftungssystemen gedacht.

2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen

Mit 450 Millionen Euro sollen vor allem die vielen kleineren und mittleren, privatwirtschaftlich finanzierten Kulturstätten und –projekte darin unterstützt werden, ihre künstlerische Arbeit wiederaufzunehmen und neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Diese Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:

Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und –vermittler, stehen 150 Millionen Euro zur Verfügung.

Für Theater und Tanz stehen ebenfalls 150 Millionen Euro bereit. Das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.

Der Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro unterstützt. Zugute kommen die Mittel vor allem Kinos, auch Mehrbedarfe bei Produktion und Verleih werden finanziert.

Für weitere Bereiche wie Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene stehen 30 Millionen Euro zur Verfügung.

3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote

Für alternative, besonders digitale Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Davon profitieren Projekte im Kontext Museum 4.0 sowie viele neue Formate der Digitalisierungsoffensive des Bundes, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.

4. Unterstützung bundesgeförderter Kultureinrichtungen und -projekte

100 Millionen Euro gibt es für regelmäßig geförderte Kultureinrichtungen, um coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten leistet der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung.

Weiterhin sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. 

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Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket vom 3.6.2020

Die Bundesregierung hat ein Konjunktur- und Zukunftspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

Zusammenfassung der wichtigsten Elemente für die Kultur- und Kreativwirtschaft:

Mehrwertsteuersatz
Zur Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland wird befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 der Mehrwertsteuersatz von 19% auf 16% und von 7% auf 5% gesenkt. 

Sozialgarantie 2021
Um eine durch die Corona-Pandemie bedingte Steigerung der Lohnnebenkosten zu verhindern, werden die Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40% stabilisiert, indem die darüber hinaus gehenden Finanzbedarfe aus dem Bundeshaushalt jedenfalls bis zum Jahr 2021 gedeckt werden. Das schützt die Nettoeinkommen der Arbeitnehmer und bringt Verlässlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit für die Arbeitgeber.

Steuerlicher Verlustrücktrag
Der steuerliche Verlustrücktrag wird – gesetzlich – für die Jahre 2020 und 2021 auf maximal 5 Mio. Euro bzw. 10 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung) erweitert. Es wird ein Mechanismus eingeführt, wie dieser Rücktrag unmittelbar finanzwirksam schon in der Steuererklärung 2019 nutzbar gemacht werden kann, z.B. über die Bildung einer steuerlichen Corona-Rücklage. Das schafft schon heute die notwendige Liquidität und ist bürokratiearm zu verwalten. Die Auflösung der Rücklage erfolgt spätestens bis zum Ende des Jahres 2022. 

Steuerliche Abschreibung
Als steuerlicher Investitionsanreiz wird eine degressive Abschreibung für Abnutzung (AfA) mit dem Faktor 2,5 gegenüber der derzeit geltenden AfA und maximal 25% Prozent pro Jahr für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in den Steuerjahren 2020 und 2021 eingeführt.

Kurzarbeitergeld
Im September will der Bund eine verlässliche Regelung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 1. Januar 2021 vorlegen.

Programm für Überbrückungshilfen
Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wurde für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Das Volumen des Programms ist auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Antragsfristen enden am 31.8.2020 und die Auszahlungsfristen am 30.11.2020. 

Vereinfachter Zugang in die Grundsicherung
Der vereinfachte Zugang in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wird über die bisherige Geltungsdauer hinaus bis zum 30. September 2020 verlängert.

Auszubildende
KMU, die ihr Ausbildungsplatzangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern, erhalten für jeden neu geschlossenen Ausbildungsvertrag eine einmalige Prämie in Höhe von 2.000 Euro. Solche Unternehmen, die das Angebot sogar erhöhen, erhalten für die zusätzlichen Ausbildungsverträge 3.000 Euro.

Digitalisierungsschub
Der Digitalisierung der Wirtschaft wird unverzüglich ein zusätzlicher Schub gegeben über die erweiterten Abschreibungsmöglichkeiten für digitale Wirtschaftsgüter, den Aufbau einer souveränen Infrastruktur sowie ein Förderprogramm zur Unterstützung des Auf- und Ausbau von Plattformen und die Befähigung von KMUs zur beschleunigten digitalen Transformation.

Die Maßnahmen müssen noch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

Zum Ergebnis Koalitionsausschuss (Pdf)

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Unterstützungspaket für Start-ups

Das Bundesfinanzminiserium und das Bundeswirtschaftsministerium stellen rund 2 Milliarden Euro zur Unterstützung von Start-ups zur Verfügung. Das Maßnahmenpaket basiert auf zwei Säulen:

Säule 1: Corona-Matching Fazilität

Zum einen werden zusätzliche öffentlichen Mittel für Wagniskapitalfonds über die neue Corona-Matching-Fazilität zur Verfügung gestellt, damit Investoren auch während der Corona-Krise hoch innovative und zukunftsträchtige Start-ups finanzieren. Damit soll sichergestellt werden, dass noch junge Unternehmen auch in der derzeitigen Phase ihren Wachstumskurs fortsetzen können.

Säule 2 für Start-ups und kleine Mittelständler (ohne Zugang zu Säule 1):

Für Start-ups und kleine Mittelständler, die keinen Zugang über die Corona-Matching-Fazilität haben, werden weitere Wege zur Sicherstellung ihrer Finanzierungen eröffnet. Hierzu wird es eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern geben, unter anderem über die Zusammenarbeit mit Landesgesellschaften.

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Beratung für KMU und Freiberufler*innen

Update 28.5.:

Aufgrund der großen Nachfrage sind die für dieses spezielle Fördermodul vorgesehenen Mittel bereits ausgeschöpft, es können auch keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die Förderung aus dem Corona-Sondermodul wurde deshalb vorzeitig eingestellt.

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Grundsicherung für Selbstständige

Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige verfügen in aller Regel nicht über eine Arbeitslosenversicherung. Soweit es um die persönliche Existenzsicherung jedes einzelnen Betroffenen geht, erleichtert die Bundesregierung daher für Solo-Selbstständige den Zugang zur sozialen Grundsicherung. Wer bis einschließlich zum 30.9.2020 einen Neuantrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende stellt, für den entfällt für die ersten sechs Monate die Vermögensprüfung. Weiterhin werden der Zugang zu Kinderzuschlägen erleichtert und die Aufwendungen für Wohnung und Heizung anerkannt; das heißt, jede*r kann in seiner Wohnung bleiben.

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Kurzarbeitergeld

Erleiden Firmen in Deutschland durch die Folgen von Corona Auftragsengpässe, ist dafür ein Ausgleich über Kurzarbeitergeld (KUG) möglich. Dieses muss von den Unternehmen bei der zuständigen Agentur für Arbeit beantragt werden.

Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn eine Firma ihre Beschäftigten in Kurzarbeit schickt. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozentdes ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Den Arbeitgeber*innen sollen außerdem die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden erstattet werden. Arbeitgeber*innen können Kurzarbeitergeld beantragen, wenn mindestens 10% der Belegschaft von einem erheblichen Arbeitsausfall betroffen ist. Die Maßnahme soll Unternehmen helfen, bei eingebrochenem Geschäft Mitarbeiter*innen zu halten, und wird rückwirkend zum 1.3.2020 in Kraft treten. Achtung: Kurzarbeitergeld gibt es nicht für geringfügig Beschäftigte.

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Zahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Selbstständige Künstler*innen und Publizist*innen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind und von Einnahmeausfällen betroffen sind, können der KSK die geänderte Einkommenserwartung melden. Die Beiträge werden auf Antrag den geänderten Verhältnissen angepasst. Das Formular finden Sie hier. Bestehen darüber hinaus akute Zahlungsschwierigkeiten können individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

Für Unternehmen können die Ansprüche auf den Gesamtsozialversicherungsbeitrag nach § 76 SGB IV gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird. Die Stundung setzt einen entsprechenden Antrag voraus, wobei Sie das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen belegen müssen.

Über den Antrag entscheiden „nach pflichtgemäßem Ermessen“ die Krankenkassen Ihrer Arbeitnehmer*innen als zuständige Einzugsstellen. Bitte wenden Sie sich direkt an Ihre jeweils zuständigen Krankenkassen.

GEMA Nothilfe-Programm

Die GEMA hat in einem zweistufigen Programm finanzielle Hilfen in einer Gesamthöhe von rund 40 Mio. Euro bereitgestellt. Der „Schutzschirm LIVE“ richtet sich vorrangig an Komponist*innen und Textdichter*innen, die zugleich als Performer*innen auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der (mittlerweile ausgeschöpfte) „Corona-Hilfsfonds“ stellte finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. 

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GVL Soforthilfe

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) zahlt als Notmaßnahme für ihre freiberuflichen berechtigten ausübenden Künstler*innen 250 Euro für die Ausfälle von Konzerten und Produktionen, damit diese zumindest einen finanziellen Spielraum für das Nötigste haben. 

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EU

Plattform: Creatives Unite

Die Europäische Kommission hat eine neue Online-Plattform für professionelle Akteur*innen der Kultur- und Kreativwirtschaft während der Corona-Pandemie gestartet. Sie soll zentrale Anlaufstelle für alle sein, die Informationen über Initiativen zur Krisenreaktion in ihrer Branche suchen oder auch teilen wollen. Die Plattform sortiert die Vielzahl von Ressourcen, stellt Weblinks zu relevanten Netzwerken und Organisationen bereit und unterstützt beim gemeinsamen Erarbeiten von Lösungen.

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Förderung

Fördermittel für laufende Projekte

Sie setzen gerade mit Hilfe von Fördermitteln ein Projekt um und müssen Veranstaltungen und/oder Reisen absagen? Wie sich das auf die Abrechnung der Fördermittel auswirkt, dazu gibt es noch keine allgemeingültige Regelung.

Für die vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW geförderten Projekte gilt: Die bereits bewilligten bzw. derzeit noch in Prüfung befindlichen Förderungen (Stichtag: 15. März 2020) werden in jedem Falle ausgezahlt – auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt oder verschoben werden müssen. Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten. Weitere Informationen finden Sie hier.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters kündigte an, bei vom Bund geförderten Projekten und Veranstaltungen, die wegen des Coronavirus abgesagt werden müssen, auf Rückforderungen so weit wie möglich zu verzichten. Weitere Informationen zu den Hilfsmaßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung finden Sie hier.

Bundesweite Fördersuche

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat seine Förderdatenbank um das Stichwort Corona-Hilfen ergänzt und listet alle Förder- und Finanzierungsangebote zu dem Thema auf.

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Allgemein

CREATIVE.NRW

Auf unserer Website unter der Rubrik Service finden Sie eine Übersicht der wichtigsten öffentlichen Förderprogramme und Finanzierungsinstrumente sowie den Kapitalkompass des Mediennetzwerk.NRW.

Ausfallhonorare

Rechtsanwältin Rafela Wilde: „Ob ein Selbstständiger Anspruch gegen den Vertragspartner auf ein Ausfallhonorar oder Schadensersatz hat, wenn sein Auftrag aufgrund des Coronavirus gecancelt wurde, lässt sich leider nicht pauschal beantworten. Das ist davon abhängig, was in den vertraglichen Vereinbarungen und AGB steht. Es ist gut möglich, dass eine AGB-Klausel unangemessen und daher unwirksam ist, wenn sie Entschädigungsansprüche des Selbstständigen bei höherer Gewalt ausschließt. Allerdings fehlen bislang gerichtliche Entscheidungen zu dieser Frage.

Auch die Chancen für eine Entschädigung vom Staat bei einer abgesagten Veranstaltung stehen weniger gut. Haben die Gesundheitsämter eine Veranstaltung aufgrund des Coronavirus abgesagt und hat die Absage einen „nicht unwesentlichen Vermögensnachteil“ zur Folge, sieht das Infektionsschutzgesetz zwar einen Entschädigungsanspruch vor. Unter Juristen ist aber umstritten, ob dieser tatsächlich für Veranstalter gilt.“

Weiter Fragen zum Thema beantwortet Rafaela Wilde in unserem CREATIVE.Talk.

Fragen und Antworten rund um das Coronavirus

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen finden Sie bei den IHKs in NRW.

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Wir weisen darauf hin, dass die Angaben in diesem Beitrag nicht rechtsverbindlich sind.