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COVID-19

Aktuelle Informationen

Das neuartige Coronavirus trifft auch die Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW hart. Auf dieser ständig aktualisierten Seite finden Sie Infos zu Unterstützungsmöglichkeiten und Ansprechpartner*innen. Wir stehen fortlaufend in engem Kontakt mit dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, um darauf hinzuwirken, dass die speziellen Bedarfe der Kultur- und Kreativwirtschaft Berücksichtigung bei Unterstützungsangeboten des Landes NRW finden.

Mit der neuen Seite www.land.nrw/corona bietet die Landesregierung eine zentrale Informationsplattform für Bürger*innen an, um sich über aktuelle Entwicklungen rund um das Corona-Virus zu informieren.

Letztes Update: 28.5.2020

NRW

Unterstützung der Landesregierung NRW

Die Landesregierung hat ein Sondervermögen von rund 25 Milliarden Euro bereitgestellt und eine Reihe von Maßnahmen und Programme auf den Weg gebracht, um Unternehmen und insbesondere auch Freiberufler*innen, Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer*innen zu unterstützen. Informationen und Ansprechpartner*innen zu Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

Wirtschaftsministerium NRW: 0211 61772-555 (Mo-So, 8–18 Uhr)

Soforthilfen für Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige

Update 14.5.:

Auch Gründer*innen, die ihr Unternehmen nach dem 31.12.2019 gestartet haben, können nun mit Hilfe ihres Steuerberaters oder ihrer Steuerberaterin einen Antrag auf die NRW-Soforthilfe stellen, wenn sie durch die Corona-Krise unverschuldet in eine Notlage geraten sind.

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Update 12.5.:

Freiberufler*innen und Soloselbstständige, die im März oder April NRW-Soforthilfe 2020 beantragt haben, können 2.000 Euro für Lebenshaltungskosten geltend machen. Nach der Absage des Bundes stellt NRW hierfür eigene Landesmittel bereit. Voraussetzung ist, dass die Antragsteller*innen weder im März noch im April ALG II beantragt haben. Nicht gewährt wird dieser indirekte Zuschuss des Landes auch, wenn sie bereits eine Unterstützung aus dem Sofortprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für Künstler*innen erhalten haben.

▶️ Aktuelle Pressemitteilung: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw

NRW-Soforthilfe 2020

Mit Soforthilfen in Form von Zuschüssen unterstützen Bundesregierung und Landesregierung in der Corona-Krise kleine und mittlere Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständige und Freiberufler*innen. Die Landesregierung stockt das Programm des Bundes noch einmal auf und unterstützt über die NRW-Soforthilfe 2020 Unternehmen mit zehn bis 50 Beschäftigten.

Kleinunternehmen, Angehörige der Freien Berufe, Gründer*innen und Solo-Selbstständigen wird folgende Unterstützung zur Vermeidung von finanziellen Engpässen in den Monaten März bis Mai 2020 gewährt:

  • 9.000 Euro: bis zu fünf Beschäftigte (Bundesmittel)
  • 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
  • 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (Landesmittel)

Anträge können bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden. Das Online-Antragsformular finden Sie unter https://soforthilfe-corona.nrw.de/.

Bitte beachten: Betrüger versuchen, per Mail Daten abzugreifen und sich an der Soforthilfe für Solo-Selbstständige zu bereichern. Die Mail-Adresse corona-zuschuss@nrw.de.com ist ein Fake. Das beigefügte Schreiben stammt NICHT von der Landesregierung. Offizielle Mailadressen der Landesregierung enden immer auf nrw.de, niemals auf .com!

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Unterstützung für Gründer*innen und Start-ups

Die NRW-Landesregierung verbessert ihre Unterstützung für den unternehmerischen Nachwuchs und verstärkt damit ihr Engagement für Gründer*innen und Start-ups in der Corona-Krise.

  • Gründerstipendien: Alle Stipendien, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. Juni 2020 auslaufen, können nun unbürokratisch um drei Monate verlängert werden. Dafür wird der Projektträger Jülich alle Stipendiat*innen kontaktieren. 
  • Start-up-Transfer: Um Ausgründungen aus Hochschulen stärker zu unterstützen, wird auch der Förderzeitraum für Projekte, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. Juni 2020 auslaufen, um drei Monate verlängert. Nächster Einreichtermin ist der 31. Oktober 2019. Mehr Info hier.
  • Finanzierung: Die NRW.BANK legt das Programm „NRW.Start-up akut“ neu auf. Mit dem Wandeldarlehen erhalten Unternehmen, die nicht älter als drei Jahre sind, bis zu 200.000 Euro über eine Laufzeit von sechs Jahren. Das Darlehen ist endfällig oder kann zum Ende der Laufzeit bzw. mit Eintritt eines neuen Investors in Eigenkapital umgewandelt werden. Vorteil: In der akuten Krise wird das Unternehmen nicht durch Zins- und Tilgungszahlungen belastet. Mehr Info hier.

Zusätzlich bessert die Förderbank für den Zeitraum der Corona-Krise ihre wichtigsten Start-up-Eigenkapitalprogramme nach.

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Seit dem 14. Mai können zudem auch Gründer*innen, die ihr Unternehmen nach dem 31.12.2019 gestartet haben, mit Hilfe ihres Steuerberaters oder ihrer Steuerberaterin einen Antrag auf die NRW-Soforthilfe stellen, wenn sie durch die Corona-Krise unverschuldet in eine Notlage geraten sind.

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Soforthilfe für Künstler*innen

Update 22.5.:

Freischaffende Künstler*innen, deren Anträge bis zum 9. April eingegangen sind, aber in der ersten Förderrunde der Soforthilfe für freischaffende Künstler*innen des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft („Sofortprogramm für Künstlerinnen und Künstler“) nicht mehr berücksichtigt werden konnten, haben nun erneut Gelegenheit, 2.000 Euro zu beantragen. Diejenigen, die bereits Gelder erhalten haben, denen aber weniger als 2.000 Euro ausgezahlt wurden, erhalten auf Antrag den Differenzbetrag. Um den Aufwand für die Antragsteller möglichst gering zu halten, steht hier ein vereinfachtes Online-Verfahren zur Verfügung. Aus technischen Gründen kann die Bearbeitung der Anträge erst ab Dienstag, den 26. Mai 2020, beginnen.

Weitere Infos hier.

Update 12.5.:

Das Soforthilfeprogramm für freischaffende, professionelle Künstler*innen des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft wird mit zusätzlichen Mitteln auf 32 Millionen Euro aufgestockt. Bis zu 13.000 weitere Kulturschaffende erhalten damit einen Zuschuss für den Lebensunterhalt von 2.000 Euro für die Monate März und April. Antragsberechtigte, die bereits einen Antrag gestellt haben, bislang aufgrund der Mittelbegrenzung auf fünf Millionen Euro jedoch nicht zum Zuge gekommen sind, erhalten unter Nachweis ihrer künstlerischen Tätigkeit (Mitgliedschaft in Künstlersozialkasse oder anderem Künstlerbund) einen finanziellen Zuschuss für ihren Lebensunterhalt in Höhe von 2.000 Euro für die Monate März und April. Voraussetzung ist, dass sie im März und April keine Leistungen aus dem MKW-Programm, der NRW-Soforthilfe 2020 oder der Grundsicherung bezogen haben.
Auch die Unterstützung für jene Antragssteller, deren Antrag bereits positiv beschieden wurde, wird auf pauschal 2.000 Euro erhöht.

Weitere Infos hier

Entschädigung des Verdienstausfalls durch Quarantäne

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot bzw. einer Quarantäne unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung. Auch Selbstständige und Freiberufler*innen erhalten den Verdienstausfall ersetzt. Der Antrag muss innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung des Tätigkeitsverbots oder Ende der Absonderung gestellt werden. Zuständig in Nordrhein-Westfalen sind der Landschaftsverband Rheinland (Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf) und der Landschaftsverband Westfalen Lippe (Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster).

Landschaftsverband Rheinland
LVR-Servicenummer: 0221 809-5444

Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Herr Tölle: 0251 591-8218
Frau Volks: 0251 591-8411
Herr Konopka: 0251 591-8136

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Aussetzung und Herabsetzung von Steuerzahlungen

Auf Antrag können laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Fällige Steuerzahlungen lassen sich stunden, Säumniszuschläge können erlassen werden. Auf Vollstreckungsmaßnahmen kann vorübergehend ebenso verzichtet werden. Sollten Sie als Unternehmen oder Freiberufler*in davon Gebrauch machen wollen, wenden Sie sich bitte an das für Sie zuständige Finanzamt bzw. machen von dem Antragsformular Gebrauch. Auf dringende Bitte der Unternehmen geht die Finanzverwaltung NRW noch über die zuvor genannten steuerlichen Maßnahmen hinaus und setzen Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer für krisenbetroffene Unternehmen auf null.

Liquiditätssicherung (Finanzierung)

Für die Überbrückung von Liquiditätsengpässen können Kredite durch die Bürgschaftsbank NRW (bis 2,5 Mio. Euro) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro, auch Großunternehmen) besichert werden. Auf den jeweiligen Internetseiten finden Sie weiterführende Informationen sowie Ansprechpartner*innen.

Kleine Unternehmen und Existenzgründer*innen haben die Möglichkeit, aus dem Mikromezzaninfonds Beteiligungskapital von bis zu 75.000 Euro direkt bei der Kapitalbeteiligungsgesellschaft (KBG) in Neuss zu beantragen. Sicherheiten sind hierfür vom Unternehmen nicht zu stellen. Das führt nicht nur zur sofortigen Liquiditätsstärkung, sondern verbessert auch das Rating des Unternehmens und damit seine Kreditwürdigkeit. Hier finden Sie weitere Informationen zum Mikromezzaninfonds.

Beratung NRW.BANK

Bei Fragen hilft Ihnen die landeseigene Förderbank NRW.BANK weiter. Die Förderberater*innen informieren und beraten individuell und diskret über die Förderinstrumente des Landes. Wichtig ist, sich so früh wie möglich zu melden, um gezielt und rechtzeitig alle Möglichkeiten auszuloten.

NRW.BANK-Service-Center: 0211 91741 4800

Bei notwendigen Überbrückungsfinanzierungen sollten Sie zudem zeitnah das Gespräch mit der Hausbank suchen, denn die Vergabe von Bürgschaften, Haftungsfreistellungen und günstigen Krediten erfordert immer die Begleitung durch eine Hausbank.

Bundesweit

Unterstützung der Bundesregierung

Der Bund hat ein Zuschussprogramm mit Soforthilfen von bis zu 50 Milliarden Euro für kleine Unternehmen, Solo-Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe vorgelegt. Die Bundeshilfen ruhen auf drei großen Säulen, die geeignet sind, gerade auf die spezifischen Lebens- und Arbeitsbedingungen der Kreativen zu reagieren:

1) Kleinen Unternehmen wird bei der Betriebssicherung geholfen, siehe oben unter Soforthilfen für Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige.
2) Persönliche Lebensumstände werden abgesichert, siehe unten unter Grundsicherung.
3) Mit vielen rechtlichen Einzelmaßnahmen sollen Härten abgemildert werden. Unter anderem werden die Insolvenzregeln geändert. Wer aufgrund von Corona in den nächsten Monaten in Zahlungsschwierigkeiten gerät, muss vorerst keine Insolvenz anmelden. Für Mietverträge über Grundstücke oder Räume wird das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung eingeschränkt. Das bedeutet, dass beispielsweise dem Fotografen nicht das Atelier gekündigt werden kann, wenn er mit zwei Monatsmieten im Rückstand ist.

Alle Hilfsangebote und Fördermaßnahmen für Unternehmen, Angestellte und Solo-Selbstständige der Kultur- und Kreativwirtschaft finden Sie hier.

Unterstützungspaket für Start-ups

Das Bundesfinanzminiserium und das Bundeswirtschaftsministerium stellen rund 2 Milliarden Euro zur Unterstützung von Start-ups zur Verfügung. Das Maßnahmenpaket basiert auf zwei Säulen:

Säule 1: Corona-Matching Fazilität

Zum einen werden zusätzliche öffentlichen Mittel für Wagniskapitalfonds über die neue Corona-Matching-Fazilität zur Verfügung gestellt, damit Investoren auch während der Corona-Krise hoch innovative und zukunftsträchtige Start-ups finanzieren. Damit soll sichergestellt werden, dass noch junge Unternehmen auch in der derzeitigen Phase ihren Wachstumskurs fortsetzen können.

Säule 2 für Start-ups und kleine Mittelständler (ohne Zugang zu Säule 1):

Für Start-ups und kleine Mittelständler, die keinen Zugang über die Corona-Matching-Fazilität haben, werden weitere Wege zur Sicherstellung ihrer Finanzierungen eröffnet. Hierzu wird es eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern geben, unter anderem über die Zusammenarbeit mit Landesgesellschaften.

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Beratung für KMU und Freiberufler*innen

Update 28.5.:

Aufgrund der großen Nachfrage sind die für dieses spezielle Fördermodul vorgesehenen Mittel bereits ausgeschöpft, es können auch keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die Förderung aus dem Corona-Sondermodul wurde deshalb vorzeitig eingestellt.

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Grundsicherung für Selbstständige

Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige verfügen in aller Regel nicht über eine Arbeitslosenversicherung. Soweit es um die persönliche Existenzsicherung jedes einzelnen Betroffenen geht, erleichtert die Bundesregierung daher für Solo-Selbstständige den Zugang zur sozialen Grundsicherung. So werden für die Dauer von sechs Monaten Vermögen im Wesentlichen nicht berücksichtigt, der Zugang zu Kinderzuschlägen erleichtert und die Aufwendungen für Wohnung und Heizung anerkannt; das heißt, jeder kann in seiner Wohnung bleiben. Für diese Maßnahme stellen Bund und Kommunen weitere bis zu 10 Milliarden Euro bereit.

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Kurzarbeitergeld

Erleiden Firmen in Deutschland durch die Folgen von Corona Auftragsengpässe, ist dafür ein Ausgleich über Kurzarbeitergeld (KUG) möglich. Dieses muss von den Unternehmen bei der zuständigen Agentur für Arbeit beantragt werden.

Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn eine Firma ihre Beschäftigten in Kurzarbeit schickt. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozentdes ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Den Arbeitgeber*innen sollen außerdem die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden erstattet werden. Arbeitgeber*innen können Kurzarbeitergeld beantragen, wenn mindestens 10% der Belegschaft von einem erheblichen Arbeitsausfall betroffen ist. Die Maßnahme soll Unternehmen helfen, bei eingebrochenem Geschäft Mitarbeiter*innen zu halten, und wird rückwirkend zum 1.3.2020 in Kraft treten. Achtung: Kurzarbeitergeld gibt es nicht für geringfügig Beschäftigte.

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Zahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Selbstständige Künstler*innen und Publizist*innen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind und von Einnahmeausfällen betroffen sind, können der KSK die geänderte Einkommenserwartung melden. Die Beiträge werden auf Antrag den geänderten Verhältnissen angepasst. Das Formular finden Sie hier. Bestehen darüber hinaus akute Zahlungsschwierigkeiten können individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

Für Unternehmen können die Ansprüche auf den Gesamtsozialversicherungsbeitrag nach § 76 SGB IV gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird. Die Stundung setzt einen entsprechenden Antrag voraus, wobei Sie das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen belegen müssen.

Über den Antrag entscheiden „nach pflichtgemäßem Ermessen“ die Krankenkassen Ihrer Arbeitnehmer*innen als zuständige Einzugsstellen. Bitte wenden Sie sich direkt an Ihre jeweils zuständigen Krankenkassen.

GEMA Nothilfe-Programm

Die GEMA wird in einem zweistufigen Programm finanzielle Hilfen in einer Gesamthöhe von rund 40 Mio. Euro bereitstellen. Der „Schutzschirm LIVE“ richtet sich vorrangig an Komponist*innen und Textdichter*innen, die zugleich als Performer*innen auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der „Corona-Hilfsfonds“ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Detaillierte Informationen zum Nothilfe-Programm (Berechtigte, Antragstellung, Auszahlung, etc.) wird die GEMA im Laufe der Woche veröffentlichen.

GVL Soforthilfe

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) zahlt als Notmaßnahme für ihre freiberuflichen berechtigten ausübenden Künstler*innen 250,- Euro für die Ausfälle von Konzerten und Produktionen, damit diese zumindest einen finanziellen Spielraum für das Nötigste haben. Außerdem werden aktuell innerhalb der GVL-Gremien weitergehende Maßnahmen besprochen.

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EU

Plattform: Creatives Unite

Die Europäische Kommission hat eine neue Online-Plattform für professionelle Akteur*innen der Kultur- und Kreativwirtschaft während der Corona-Pandemie gestartet. Sie soll zentrale Anlaufstelle für alle sein, die Informationen über Initiativen zur Krisenreaktion in ihrer Branche suchen oder auch teilen wollen. Die Plattform sortiert die Vielzahl von Ressourcen, stellt Weblinks zu relevanten Netzwerken und Organisationen bereit und unterstützt beim gemeinsamen Erarbeiten von Lösungen.

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Förderung

Fördermittel für laufende Projekte

Sie setzen gerade mit Hilfe von Fördermitteln ein Projekt um und müssen Veranstaltungen und/oder Reisen absagen? Wie sich das auf die Abrechnung der Fördermittel auswirkt, dazu gibt es noch keine allgemeingültige Regelung.

Für die vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW geförderten Projekte gilt: Die bereits bewilligten bzw. derzeit noch in Prüfung befindlichen Förderungen (Stichtag: 15. März 2020) werden in jedem Falle ausgezahlt – auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt oder verschoben werden müssen. Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten. Weitere Informationen finden Sie hier.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters kündigte an, bei vom Bund geförderten Projekten und Veranstaltungen, die wegen des Coronavirus abgesagt werden müssen, auf Rückforderungen so weit wie möglich zu verzichten. Weitere Informationen zu den Hilfsmaßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung finden Sie hier.

Bundesweite Fördersuche

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat seine Förderdatenbank um das Stichwort Corona-Hilfen ergänzt und listet alle Förder- und Finanzierungsangebote zu dem Thema auf.

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Allgemein

CREATIVE.NRW

Auf unserer Website unter der Rubrik Service finden Sie eine Übersicht der wichtigsten öffentlichen Förderprogramme und Finanzierungsinstrumente sowie den Kapitalkompass des Mediennetzwerk.NRW.

Ausfallhonorare

Rechtsanwältin Rafela Wilde: „Ob ein Selbstständiger Anspruch gegen den Vertragspartner auf ein Ausfallhonorar oder Schadensersatz hat, wenn sein Auftrag aufgrund des Coronavirus gecancelt wurde, lässt sich leider nicht pauschal beantworten. Das ist davon abhängig, was in den vertraglichen Vereinbarungen und AGB steht. Es ist gut möglich, dass eine AGB-Klausel unangemessen und daher unwirksam ist, wenn sie Entschädigungsansprüche des Selbstständigen bei höherer Gewalt ausschließt. Allerdings fehlen bislang gerichtliche Entscheidungen zu dieser Frage.

Auch die Chancen für eine Entschädigung vom Staat bei einer abgesagten Veranstaltung stehen weniger gut. Haben die Gesundheitsämter eine Veranstaltung aufgrund des Coronavirus abgesagt und hat die Absage einen „nicht unwesentlichen Vermögensnachteil“ zur Folge, sieht das Infektionsschutzgesetz zwar einen Entschädigungsanspruch vor. Unter Juristen ist aber umstritten, ob dieser tatsächlich für Veranstalter gilt.“

Weiter Fragen zum Thema beantwortet Rafaela Wilde in unserem CREATIVE.Talk.

Fragen und Antworten rund um das Coronavirus

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen finden Sie bei den IHKs in NRW.

Weitere Informationen

 

Wir weisen darauf hin, dass die Angaben in diesem Beitrag nicht rechtsverbindlich sind.